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Demokratiedefizit im Freistaat?

Demokratiedefizit im Freistaat?

Generalsekretär der Bayernpartei Hubert Dorn

München - Demokratie lebt von politischer Vielfalt und Erneuerung. Demokratie ist Herrschaft auf Zeit. Das steht in jedem Lehrbuch für Staatsrecht. Wenn man sich die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen in Bayern und das Ergebnis der Landtagswahl 2013 ansieht, dann könnte man schon daran zweifeln, ob das wirklich so ist, denn seit Jahrzehnten dominiert die CSU im Bayerischen Landtag nahe der 50% Marke. Früher mit und heute ohne Koalitionspartner. Der Grund dafür ist wohl, dass die Mehrheit der bayerischen Wahlberechtigten von der Regierungspartei CSU überzeugt sind.

Aber ist das wirklich so?

Diese Prozentzahlen erscheinen in einem anderen Licht wenn man berücksichtigt, dass bei der letzten Landtagswahl 2013 genau 53,3 Prozent der Wähler eben nicht CSU gewählt haben. Das ist bekanntlich mehr wie die Hälfte. Mehr wie die Hälfte der Menschen im Freistaat sind offenbar keine CSU Fans.

Menschen die aus Politikverdrossenheit nicht zur Wahl gingen sind bei diesem Zahlenspiel noch gar nicht berücksichtigt. Die Wahlbeteiligung lag bei der Landtagswahl 2013 bei genau 63,6 %. Das bedeutet, dass 36,4 % der Wahlberechtigten gar nicht gewählt haben. Von 9.442.013 Wahlberechtigten haben also 3.426.618 nicht gewählt. Das sind eindeutig zu viele Nichtwähler! Auch wenn die Wahlbeteiligung im Vergleich zu manch anderen Wahlen relativ hoch war, so ist es doch ein Hinweis darauf, was die Menschen von der Politik im Allgemeinen halten.

Aber das heißt nicht, dass es bei der nächsten Wahl wieder so sein muss, denn Demokratie lebt von politischer Vielfalt und Erneuerung. Wir sollten uns bewusst sein, dass es neben der Regierungspartei auch noch andere Parteien gibt, denen Bayern und seine Bürger sehr am Herzen liegen und die mindestens genauso bayerisch und traditionell sind wie die CSU.

Eine dieser Parteien feierte in diesem Monat Ihr 70 jähriges Bestehen. Am 03. Oktober feierte die Bayernpartei ihren Jubiläumsparteitag im Hofbräukeller. Generalsekretär Hubert Dorn machte in seiner Rede sofort deutlich, dass es die Bayernpartei mit dem Einzug in den Bayerischen Landtag 2018 ernst meint. So kritisierte der Generalsekretär in seiner Rede u.a. offen die Verantwortlichen des Bayerischen Rundfunks, weil diese kein Kamerateam zum Jubiläumsparteitag entsandten und darüber nicht berichtet wurde. Die Ursache dafür ist wohl den politischen Verhältnisse im Freistaat geschuldet.

Denkt man selbst über diese Tatsache nach, dann kommt man als objektiver Betrachter relativ schnell zum gleichen Ergebnis. Man muss sich doch nur ansehen, welche Anlässe z.B. in der BR Rundschau einige Sekunden Sendezeit bekommen und worüber berichtet wird. Immerhin hat die Bayernpartei in diesem Monat Ihr siebzig jähriges Jubiläum und mit dem Jubiläumsparteitag selbiges gefeiert. Der Hofbräukeller war bis auf den letzten Platz gefüllt. Trotzdem lief darüber nichts im bayerischen Fernsehen. Traurige Demokratie wenn Medien wie der Bayerische Rundfunk über eine 70 Jahre alte bayerische Traditionspartei, trotz Einladung, nicht berichten. Ein echtes Demokratiedefizit im Freistaat Bayern.

Dem Freistaat Bayern würde der frische Wind der Bayernpartei sicherlich gut tun! Und das nicht nur beim Staatsfernsehen. Zudem würden sich Chancen für diejenigen bieten, die bisher nicht zum erlauchten Kreise der politischen Günstlinge gehören durften. Übrigens ist die Bayernpartei eine liberal konservative bayerische Traditionspartei die auch schon in der Regierungsverantwortung im Freistaat Bayern war. Wenn die Verantwortlichen der Bayernpartei und deren Anhänger so weitermachen, dann sehen wir sie bestimmt 2018 im Bayerischen Landtag wieder! Wir dürfen gespannt sein und wünschen das Beste! /cw

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